Hamburg vs. Berlin 3:0

Wer glaubt, die Titelzeile weise auf ein Fussballergebnis hin, der täuscht. Es geht um weit mehr als um die belangloseste Nebensache der Welt. Es geht um die Voraussetzungen, die für die Schulen in den beiden Metropolen Deutschlands derzeit bestehen und die, die bis 2025 geschaffen werden (sollen).

Wie bei einem Fußballspiel schauen wir uns jetzt die Details an:

Am 12.01.16 weilte der Vorsitzende der VOB mit einer Berliner Delegation unter der Leitung des Bildungsstaatsekretärs, Mark Rackles, in Hamburg. Hamburg hat vor rund vier Jahren den HSB (Hamburger Schulbau), eine städtische Gesellschaft, gegründet. Diese managet die komplette Gebäudeverwaltung, notwendige Sanierungen und Schulerweiterungen und den kompletten Schulneubau in der nördlichsten Metropole Deutschlands mit rund 1,72 Millionen Einwohnern. Der HSB hat in allen neun Regionen der Hansestadt kompetente Mitarbeiter, so dass alle Entscheidungen regional- und standortbezogen getroffen werden. Der HSB ist also einerseits eine zentrale Gesellschaft und andererseits eine regionale Behörde „vor Ort“.

Berücksichtigt werden muss, mit welchen Prognosen für die Bevölkerungsentwicklung in den nächsten Jahren in Hamburg bzw. Berlin gerchnet wird: 1,9 bzw. 4 Millionen Einwohner (Faktor: 2,1 im Verhältnis Berlin zu Hamburg).

Vom Faktor nun zu den „Torerfolgen“ im Wettstreit der Metropolen:

1:0 für Hamburg: Der HSB hat in den zurückliegenden Jahren für jede Hamburger Schule und für jedes einzelne Schulgebäude nicht nur eine Bestandsaufnahme vollzogen, sondern für jede Schule gemeinsam mit dieser festgelegt, in welchem der Jahre bis 2025 die Schule mit welchen Maßnahmen (Sanierung, Erweiterung, Neubau) rechnen kann. Es gibt eine Verbindlichkeit dieses Zeitplanes, der in den ersten vier Jahren vollständig eingehalten wurde und der als Zielstellung hat, alle kritikwürdigen Zustände an den Hamburger Schulen bis 2025 vollständig abzubauen und die Schulen bezüglich ihrer Gebäude und Außenflächen bedarfs- und zukunftsgerecht aufzustellen.

2:0 für Hamburg: Der HSB hat seit seiner Existenz bisher von der Stadt 300 Millionen Euro jährlich zur Erfüllung der Aufgaben zur Verfügung gestellt bekommen (Anmerkung: Überdies kann der HSB jährlich immer dann, wenn es zusätzlichen Finanzierungsbedarf für die laufende Projekte gibt, Kredite bis zu 250 Millionen aufnehmen. Diese müssen dann natürlich mit Zinsen zurückgezahlt werden.) Die Höhe dieser jährlich 300 Millionen Euro soll sich auch bis 2025 nicht verändern (Für Fußballer, die nicht rechnen können: 300 x 2,1=630). Kumuliert man die Hamburger 300 Millionen pro Jahr auf 14 Jahre, so ergeben sich 4,2 Milliarden Euro, die Hamburg bis 2025 nur für die Schulen der Stadt zur Verfügung stellen wird. Für Berlin ergäben sich bei einem Faktor von 2,1 insgesamt rund 8,8 Milliarden ausschließlich für Berlins Schulen innerhalb von 14 Jahren, wann auch immer diese zukunftsfrohen Jahre für Berlins Schulen starten würden…

3:0 für Hamburg: Der HSB hat eine personelle Ausstattung, die am letzten Freitag mit rund 400 Vollzeitstellen nur für die Schulsanierungen, die Schulerweiterungen und den Schulneubau angegeben wurde (400×2,1=840). Nicht berücksichtigt bei diesen 400 Stellen sind die Schulhausmeister und deren Mitarbeiter. An großen Hamburger Schulen (über 1000 Schüler) hat ein Hausmeister bis zu drei Mitarbeiter, die den täglichen Betrieb von der Schulöffnung bis zum Abschließen der Schule am Abend absichern. 840 Stellen in Berlin wären aufgeteilt auf 12 Bezirke im Durchschnitt 70 Vollzeitstellen pro Bezirk, die sich nur um den Zustand der Schulgebäude, Sporthallen und Außenflächen bezüglich notwendiger Baumaßnahmen kümmern. Berlin ist meilenweit davon entfernt, eine vergleichbare Personalsituation in den Bezirken zu haben.

Die VOB fordert nach der Analyse der Hamburg-Berlin-Situation:

1. Nicht die Betrachtung der Berliner Strukturen bezüglich der Verantwortung für die Schulgebäude darf im Mittelpunkt der derzeitigen und kommenden Diskussionen (in dem ewigen Kompetenzgerangel zwischen den Bezirken und dem Land) stehen, sondern im Mittelpunkt müssen stehen: das Budget für die Schulsanierungen, Schulerweiterungen und Schulneubauten und der Umfang der personellen Voraussetzungen. Beides sind Landesaufgaben!
   
2. Berlin muss einen Masterplan für Berlins Schulbauten und Schulstandorte entwickeln.
3. Berlin muss deutlich mehr Finanzen für Berlins Schulen zur Verfügung stellen und Berlin muss es wenigstens versuchen, in die Nähe dessen zu kommen, was Hamburg hier finanziell schon leistet und zukünftig weiterhin leisten möchte.
4. Berlin muss dafür Sorge tragen, dass die bezirklichen Facility-Management-Center für alle schulischen Fragen personell bedarfsgerecht ausgestattet werden.
5. Berlin muss dafür Sorge tragen, dass die Vorgehensweisen bei der Umsetzung eines Masterplans in den Bezirken vergleichbar sind und dennoch individuelle und standortbezogene Lösungen möglich sind.
6. Berlin muss dafür Sorge tragen, dass die Schulen endlich bedarfsgerecht mit Hausmeistern und Mitarbeitern der Hausmeister ausgestattet werden. Jede Schule muss von der Öffnung bis zur Schließung entweder durch den Hausmeister oder durch einen von dessen Mitarbeitern besetzt sein.

Berlin braucht die Umsetzung dieser sieben Maßnahmen, um irgendwann die Chance auf ein 3:3 im Vergleich zu Hamburg zu haben. Der neue Senat ist ab Herbst 2016 gefordert und der alte sollte wenigstens noch vernünftige Ansätze liefern. Die Zeit von „Sparen bis es quietscht“ hat Berlins Schulen bezüglich ihrer Gebäude, deren Zustand und Verwaltung an den Rand des Vertretbaren manövriert.

Ralf Treptow, Vorsitzender der VOB,

Berlin, den 14.02.2016

Hier ein Link zu den Hintergründen zur HSB. Der Tagesspiegel berichtet am 08.01.16.